Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst wikinet.mobi
§ 1 – Einführung
1. Die Wood and Water Ltd., 1a High Street, Alton, Hampshire GU34 1BA, England
(nachfolgend “Wood and Water Ltd.”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Wood and Water Ltd. anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Wood and Water Ltd. Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Wood and Water Ltd. Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Wood and Water Ltd. Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Wood and Water Ltd. die Wood and Water Ltd. Produkte genutzt werden können, und die das bei Wood and Water Ltd. Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.
§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von Wood and Water Ltd. kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Wood and Water Ltd. Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Wood and Water Ltd. und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Wood and Water Ltd. Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Wood and Water Ltd. kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Wood and Water Ltd. kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.
§ 3 – Leistungen von Wood and Water Ltd.
1. Wood and Water Ltd.. behält sich vor, Wood and Water Ltd. Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Wood and Water Ltd. oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Wood and Water Ltd. ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Wood and Water Ltd. Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Wood and Water Ltd. Produktes an den Kunden.
3. Soweit Wood and Water Ltd. Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Wood and Water Ltd., in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Wood and Water Ltd. Produkt.
4. Sofern ein Wood and Water Ltd. Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Wood and Water Ltd. Produktes für den Kunden Kosten an.
§ 4 – Abonnements (Abos) von Wood and Water Ltd.
Für die von Wood and Water Ltd. angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Wood and Water Ltd. ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Wood and Water Ltd. nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Wood and Water Ltd. werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 5892714 (kostenlos)
• per Brief an Wood and Water Ltd., 1a High Street, Alton, Hampshire GU34 1BA, England
6. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Wood and Water Ltd. eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Wood and Water Ltd. informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
7. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Wood and Water Ltd. angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen Wood and Water Ltd. Produkten vermittelt Wood and Water Ltd. auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Wood and Water Ltd. vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Wood and Water Ltd. erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher Wood and Water Ltd. Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Wood and Water Ltd. erforderlich. Sofern das betreffende Wood and Water Ltd. Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Wood and Water Ltd. Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Wood and Water Ltd. für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Wood and Water Ltd. beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Wood and Water Ltd. unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Wood and Water Ltd. Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Wood and Water Ltd. bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Wood and Water Ltd. Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Wood and Water Ltd. diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Wood and Water Ltd. Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Wood and Water Ltd. angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Wood and Water Ltd. Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Wood and Water Ltd. Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Wood and Water Ltd. oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Wood and Water Ltd. sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Wood and Water Ltd. von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Wood and Water Ltd. sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Wood and Water Ltd. Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
Wood and Water Ltd. Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Wood and Water Ltd. Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Wood and Water Ltd. Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Wood and Water Ltd. sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Wood and Water Ltd. in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Wood and Water Ltd. Produkte auszuschließen.
§ 7 – Kundenschutz bei Wood and Water Ltd.
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Wood and Water Ltd. Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Wood and Water Ltd. das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Wood and Water Ltd. Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Wood and Water Ltd. ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Wood and Water Ltd. Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen:
- gewaltverherrlichende Inhalte
- sexistische bzw. pornographische Inhalte
- nazistische Inhalte
- jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Wood and Water Ltd. oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Wood and Water Ltd. Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Wood and Water Ltd. sowie ein von Wood and Water Ltd. beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Wood and Water Ltd. darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Wood and Water Ltd. im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Wood and Water Ltd. erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Wood and Water Ltd. Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Wood and Water Ltd. Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Wood and Water Ltd. die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Wood and Water Ltd. Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Wood and Water Ltd. Produkten gegenüber Wood and Water Ltd. sein Interesse, Informationen zu weiteren Wood and Water Ltd. Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Wood and Water Ltd. zu widerrufen.
7. Wood and Water Ltd. macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Wood and Water Ltd. Kunden im Rahmen von Wood and Water Ltd. Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Wood and Water Ltd. Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Wood and Water Ltd. Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Wood and Water Ltd. anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Wood and Water Ltd. die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Wood and Water Ltd. den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Wood and Water Ltd. Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Wood and Water Ltd. ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 – Entgelt für Wood and Water Ltd. Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon.
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Wood and Water Ltd. Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Wood and Water Ltd. Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten
Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 – Gewährleistung für Wood and Water Ltd. Produkte
1. Wood and Water Ltd. ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Wood and Water Ltd. Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Wood and Water Ltd. Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Wood and Water Ltd. unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Wood and Water Ltd. ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Wood and Water Ltd. Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Wood and Water Ltd. ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Wood and Water Ltd.
§ 11 – Haftung
1. Wood and Water Ltd. haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Wood and Water Ltd. nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Wood and Water Ltd., seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Wood and Water Ltd. auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Wood and Water Ltd. betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Wood and Water Ltd. Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Wood and Water Ltd. Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Wood and Water Ltd. keinen Einfluß. Wood and Water Ltd. weist ausdrücklich darauf hin, dass Wood and Water Ltd. weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Wood and Water Ltd. beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Wood and Water Ltd. übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 –Kündigung
Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 5892714 (kostenlos)
• per Brief an Wood and Water Ltd., 1a High Street, Alton, Hampshire GU34 1BA, England
1. Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
2. Der zwischen Wood and Water Ltd. und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3. Eine fristlose Kündigung seitens Wood and Water Ltd. ist möglich, wenn der Kunde Wood and Water Ltd. Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
4. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.
§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Wood and Water Ltd. bestimmt sich nach englischem Recht.
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